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- Wahlrechtsreform, die X-te 1. Juli 2020
- Wie ein unzutreffender Gründungsmythos ein Bewußtsein stören kann 11. Juni 2020
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Archiv der Kategorie: Bürgernähe
Wahlrechtsreform, die X-te
In letzter Zeit wird mit zunehmender Frequenz eine Reform des Wahlrechts zur Wahl des Budestages diskutiert, weil dieser angeblich zu groß sei. Bereits 2017 widersprach ich diesem Ansinnen mit einem kleinen Vergleich innerhalb Europas und bezog mich dabei auf das … Weiterlesen
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Gebietsreformen und so…..
Ursprünglich als Replik auf einen Facebook-Post auf den Seiten von „Volt Deutschland“ gedacht, aufgrund der dann doch Facebook-untypischen Länge hier als Beitrag an dessen Ende meine Begeisterung für eine Europäische Republik der Regionen mit mir durchgegangen sein wird, was anhand … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Brandenburg, Bürgernähe, Demokratieverständnis/ Gesellschaft, Europa (der Regionen), Föderalismus, Geschichte, Sezession/ Dismembration, Subsidiarität
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Parität und so….
In Brandenburg ist es ja für die übernächsten Landtagswahlen Gesetz, daß die Kandidatenlisten paritätisch nach den Geschlechtern männlich und weiblich besetzt werden sollten. Dafür gestimmt haben im Brandenburger Landtag die Fraktionen von SPD, DIE LINKE und B´90/GRÜNE. Also wäre es … Weiterlesen
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Probier´s mal mit ´ner Minderheit!
Helle Aufregung im Land! Die Sondierungsgespräche für eine Jamaikakoalition sind gescheitert! Und Schuld daran ist die böse FDP. Wer ein etwas länger anhaltendes Gedächtnis hat, sollte hier erste Fragezeichen sehen! Die FDP blieb sich gegenüber Programm und Wähler treu, fiel … Weiterlesen
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Wie groß ist groß?
Heute morgen war im Radio ein Kommentar zu hören, in dem eine Journalistin verschiedene Maßnahmen anregte, um das Vertrauen in die Demokratie beim Wähler wieder zu bestärken. Neben recht überlegenswerten Vorschlägen, wie zum Beispiel ein Livestreaming der Sitzungen der Ausschüsse, … Weiterlesen
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Quo Vadis Europa?
Es rumort in Europa! Eine gewisse Unzufriedenheit mit der Entwicklung unseres Kontinents ist allerorten anzutreffen. Leider scheint die Mehrheit der EU-Kritiker, die sich durch ihr handeln dann oft doch nur als einfache EU-Gegner erweisen, nur zwei Wege für Europa zu kennen. … Weiterlesen
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Prozenthürden
Die Parlamentswahlen in den Niederlanden am gestrigen Tage mal als Aufhänger für eine deutsche Seltsamkeit: unsere 5%-Hürde(n). In den Niederlanden gibt es keine Prozenthürde. Für einen der 150 Sitze im Parlament (Tweede Kamer der Staten-Generaal) reicht also 1/150 der Stimmen, also … Weiterlesen
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Wie bitte!? – Wer, macht was, für wen?
Es sind die vielen Kleinigkeiten, die das Große und Ganze ins Wanken bringen, oder die Ausdruck dafür sein können, daß das Große und Ganze längst am Boden liegt. Während wir aufgescheucht werden, uns über die Griechen oder die italienischen Wahlen … Weiterlesen
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Gliederung der Bundesrepublik
19. Juni 2011 Immer wieder gibt es Anregungen, die Gliederung der Bundesrepublik zu überdenken. Aktuelles Beispiel: zum Originalartikel auf Spiegel online am 19. Juni 2011 Oberbürgermeisterin Roth„Wir brauchen keine Bundesländer in dieser Form“Frankfurts Oberbürgermeistern Petra Roth plädiert für einen radikalen … Weiterlesen
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